Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop kchans-animeshop.com
Die nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlichen Informationen zu Ihren Rechten als Verbraucher/ Verbraucherin nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
§ 1. Allgemeine Bestimmungen
(1) K-chan’s Animeshop, Inhaberin Dr. Karolin Schmidt, Weinbergstr. 37, 39106 Magdeburg (nachfolgend „K-chan’s Animeshop“) bietet Kunden/ Kundinnen (Verbraucher/ Verbraucherinnen und Unternehmer/ Unternehmerinnen) über die eigene Unternehmenswebsite (https://www.kchans-animeshop.com/), über die Verkaufsplattform Kleinanzeigen.de sowie über das zum Unternehmen gehörende Ladengeschäft ein umfangreiches Sortiment an hochwertigen Sammel- und Merchandise-Artikeln primär aus Japan an.
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(2) Nachfolgende Bestimmungen gelten für Verträge zwischen K-chan’s Animeshop und dem Kunden/ der Kundin, soweit nicht etwas anderes vereinbart wird. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden/ Kundinnen bedürfen zu ihrer Geltung der Anerkennung von K-chan’s Animeshop.
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(3) Verbraucher/ Verbraucherin ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer/ Unternehmerin ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2. Vertragsschluss über die Unternehmenswebsite, sowie die Verkaufsplattform Kleinanzeigen.de, Lieferungsvorbehalt
(1) Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen grundsätzlich keine bindenden Angebote zum Abschluss eines Vertrags dar; dabei handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden/ die Kundin, K-chan’s Animeshop ein verbindliches Angebot zum Kauf des Produkts zu unterbreiten. Mit der Bestellung im Onlineshop erklärt der Kunde/ die Kundin verbindlich sein/ ihr Vertragsangebot. Bestätigt K-chan’s Animeshop dem Kunden/ der Kundin den Zugang dieser Bestellung, handelt es sich nicht um die Annahme der Bestellung; die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden. K-chan’s Animeshop ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von sieben Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Zugang der ausgelieferten Ware beim Kunden/ bei der Kundin erklärt werden. Andernfalls ist der Kunde/ die Kundin nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
(2) K-chan’s Animeshop behält sich vor, eine andere als die gekaufte Sache zu liefern, wenn dies dem Kunden/ der Kundin zumutbar ist. Dies betrifft beispielsweise technische Änderungen oder Änderungen des Gewichts, die die Funktionalität der Kaufsache nicht beeinträchtigen, sowie geringe Form- und Farbänderungen bei Gegenständen, bei denen die Gestaltung keine Rolle spielt.
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(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nicht, wenn K-chan’s Animeshop die mangelnde Selbstbelieferung zu vertreten hat. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird K-chan’s Animeshop den Kunden/ die Kundin unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden/ die Kundin zurückerstattet.
§ 3. Preise, Liefer- und Versandkosten
(1) Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Endpreise - d.h. Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
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(2) Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und - sofern der Kunde/ die Kundin Unternehmer/ Unternehmerin ist - Versicherung. Bei der Versendung der Artikel fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an.
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(3) Der Kunde/ die Kundin versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde/ die Kundin diese zu ersetzen, wenn er/ sie schuldhaft nicht die richtige Adresse angegeben hat.
§ 4. Zahlungsbedingungen
(1) Der Kunde/ die Kundin hat – soweit nichts anderes vereinbart ist – alle Beträge spätestens 10 Tage nach Erhalt der Rechnung zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei K-chan’s Animeshop.
(2) Ist der Kunde/ die Kundin Unternehmer/ Unternehmerin, hat er/ sie bei Nichtzahlung ab dem 14. Tag nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über den Basiszinssatz zu leisten.
§ 5. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zu ihrer vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
(2) Wenn der Kunde/ die Kundin Unternehmer/ Unternehmerin ist, darf er/ sie die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren im Rahmen seines/ ihres ordnungsmäßigen Geschäftsbetriebes verarbeiten und veräußern, bzw. zur Erbringung einer Lieferung und Leistung verbrauchen. Für den Fall der Veräußerung oder des Verbrauches zur Erbringung einer Lieferung und Leistung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren sind sich die Vertragsparteien darüber einig, dass der Kunde/ die Kundin bereits im Voraus seine/ ihre Entgeltforderungen aus der Weiterveräußerung oder der Erbringung der Lieferung und Leistung gegenüber den Endabnehmern an das Unternehmen K-chan’s Animeshop abtritt, welche die Abtretung schon jetzt annimmt.
§ 6. Liefer- und Versandbedingungen
(1) Die Lieferung der Artikel erfolgt, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, grundsätzlich gegen Vorauskasse und auf dem Versandwege.
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(2) Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Kunden/ der Kundin zumutbar sind oder der Kunde/ die Kundin ausdrücklich zugestimmt hat. Unzumutbar sind etwa Teillieferungen eines einheitlichen Kaufgegenstandes. Teillieferungen haben keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden/ der Kundin aufgrund von Leistungsstörungen.
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(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern/ Unternehmerinnen mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern/ Verbraucherinnen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher/ die Verbraucherin auf diesen/ diese über. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kund/ die Kundin in Annahmeverzug gerät.
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(4) Im Falle der Nichteinhaltung von Lieferfristen aufgrund vorübergehender Leistungshindernisse, die auf höhere Gewalt (z.B. Krieg, innere Unruhen, Naturkatastrophen) oder auf ähnliche Ereignisse (z.B. Streik oder Aussperrung) zurückzuführen sind, verlängern sich die Fristen um einen dem Leistungshindernis entsprechenden Zeitraum.
§ 7. Transportschäden
(1) Die nachfolgenden Absätze 2 bis 4 gelten, wenn der Abschluss des Kaufvertrags nicht nur für K-chan’s Animeshop, sondern auch für den Kunden/ Kundinnen zum Betrieb seines/ ihres Handelsgewerbes gehört. Durch die folgenden Regelungen zu Transportschäden werden Rechte und Ansprüche von Kunden/ Kundinnen, insbesondere wegen Mängelhaftung, nicht eingeschränkt.
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(2) Lieferungen sind im Beisein des Zustellers/ der Zustellerin zu prüfen. Im Fall von äußerlich erkennbaren Transportschäden ist der Kunde/ die Kundin verpflichtet, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller/ der Zustellerin quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
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(3) War der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung bei Annahme äußerlich nicht erkennbar, wird der Kunde/ die Kundin gebeten, dies K-chan’s Animeshop unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnisnahme von dem Verlust bzw. der Beschädigung anzuzeigen.
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(4) Der Kunde/ die Kundin wird K-chan’s Animeshop nach besten Kräften unterstützen, soweit K-chan’s Animeshop diese Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht.
§ 8. Gewährleistung
(1) Dem Kunden/ der Kundin stehen wegen eines anfänglichen Sachmangels die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gegen K-chan’s Animeshop zu. Der Kunde/ die Kundin hat zunächst ein Recht auf Nacherfüllung, dem Kunden/ der Kundin bleibt jedoch das Recht vorbehalten, zu mindern oder nach seiner/ ihrer Wahl vom Vertrag zurückzutreten; Schadenersatzansprüche bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
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(2) Gegenüber Verbrauchern/ Verbraucherinnen, sowie Unternehmern/ Unternehmerinnen leistet K-chan’s Animeshop für Mängel der Kaufsache zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung (Reparatur der Kaufsache) oder Ersatzlieferung. Macht der Kunde/ die Kundin Nacherfüllung geltend, ist er/ sie auf Verlangen von K-chan’s Animeshop verpflichtet, die Kaufsache zur Überprüfung der erhobenen Mängelrüge für eine entsprechende Untersuchung zur Verfügung zu stellen.
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(3) Handelt es sich bei um Gebrauchtartikel, beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche ein Jahr ab deren Ablieferung. Eine damit verbundene Verjährungserleichterung gilt nicht, soweit K-chan’s Animeshop nach § 9 Absatz 1 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines/ einer Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
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(4) Beim Verkauf gebrauchter Sachen sind die Ansprüche und Rechte eines Unternehmers/ einer Unternehmerin wegen Mängeln ausgeschlossen; dies gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind. Vorstehender Ausschluss der Gewährleistung gilt indes nicht, soweit K-chan’s Animeshop nach § 9 Absatz 1 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines/ einer Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
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(5) Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer/ Unternehmerinnen innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware in Textform anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
§ 9. Haftung
(1) K-chan’s Animeshop haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von K-chan’s Animeshop, deren gesetzlichen Vertreter/ Vertreterin oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet K-chan’s Animeshop für gegebene Garantien sowie für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) umfasst werden. Davon abgesehen haftet K-chan’s Animeshop für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihr, ihrer gesetzlichen Vertreter/ Vertreterin oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
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(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden und nicht unter Absatz 1 Sätze 1 und 2 fallen, haftet K-chan’s Animeshop, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Käufer/ die Käuferin deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung gegenüber Unternehmern/ Unternehmerinnen jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden, so dass insbesondere mittelbare Schäden (z.B. entgangener Gewinn) sowie Folgeschäden ausgeschlossen sind. Die Höhe des Schadens ist gegenüber Unternehmern/ Unternehmerinnen auf den Wert beschränkt, der dem dreifachen Wert der Lieferung entspricht.
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(3) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
§ 10. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern/ Verbraucherinnen, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Verbraucher schützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher/ die Verbraucherin seinen/ ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
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(2) Ist der Kunde/ die Kundin Kaufmann/ Kauffrau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von K-chan’s Animeshop. Dasselbe gilt, wenn der Kunde/ die Kundinkeinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.